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05.10.2021

Bekanntmachung der Gemeinde Alt Zachun

Schild Alt Zachun
© Amt Hagenow-Land

1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Alt Zachun

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBI. M-V S. 777), zuletzt geändert am 23.07.2019 (GVOBl. M-V, S. 467) und des § 14 Abs. 5 des Gesetzes über das  Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesens im Land Mecklenburg-Vorpommern vom 03.07.1998 (GVOBl. M-V 1998, S. 617), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.07.2021 (GVOBl. M-V S. 1164, ber. 1326) beschließt die Gemeindevertretung auf ihrer Sitzung am 30.08.2021 folgende 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Alt Zachun:

I Änderung

Die Friedhofssatzung vom 07.10.2011 wird im § 11 Abs.2, § 16 A , § 18 Abs.4 und § 19 Abs.7a wie folgt neu gefasst:

§ 11 - Allgemeines

(2) Die Grabstätten werden unterschieden in

a) Reihengräber,
b) Wahlgräber,
c) Urnenwahlgräber,
d) Anonyme Urnenreihengräber,
e) Rasenwahlgräber,
f) Ehrengräber,
g) Erdröhrengräber.

Es besteht kein Anspruch auf Verleihung oder Wiedererwerb von Nutzungsrechten an einer der Lage nach bestimmten Grabstätte, an Wahlgrabstätten, an Urnenwahlgrabstätten, an Ehrengrabstätten oder auf Unveränderlichkeit der Umbettung.

§ 16 A - Erdröhrengräber

(1) Aschen dürfen beigesetzt werden in Erdröhrensystemen.

(2) Erdröhrengrabstätten sind Aschegrabstätten, an denen auf Antrag ein Nutzungsrecht für die Dauer von 25 Jahren (Nutzungszeit) verliehen wird und deren Lage im Benehmen mit dem Erwerber bestimmt wird.

Die Erdröhrengrabstätte hat eine Größe von 1 m x 1 m mit einer Granitplatte von 0,4 m x 0,4 m. Die Zahl der Urnen, die in einer Erdröhrengrabstätte beigesetzt werden können, ist auf maximal 2 Urnen begrenzt.

(3) Soweit sich nichts anderes aus der Friedhofssatzung ergibt, gelten die Vorschriften für Reihengrabstätten und für Wahlgrabstätten entsprechend auch für Erdröhrengrabstätten.

(4) Der Erwerb einer Erdröhrengrabstätte beinhaltet den Grabplatz und die Grabpflege. Der Friedhofsträger verpflichtet sich für die Dauer der Ruhefrist zur Instandhaltung und Pflege der Erdröhrengrabstätten.

 

§ 18 - Wahlmöglichkeiten

(4) Abteilungen mit besonderen Gestaltungsvorschriften sind:

a) Wahlgräber
b) Urnenwahlgräber
c) Rasenwahlgräber
d) Ehrengräber
e) Erdröhrengräber, hier die Granitbeschriftung

 

§ 19 - Abteilungen mit besonderen Gestaltungsvorschriften

(7a) Auf einer Erdröhrengrabstätte ist eine Granitplatte mit einem Maß von 0,4 m x 0,4 m vorgegeben.

 

II Inkrafttreten

Diese 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Alt Zachun tritt zum 01.10.2021 in Kraft.

 

Alt Zachun, 30.09.2021

 

gez. Klemz
Bürgermeister                                                                                    

 

Ein Verstoß gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in dieser Satzung enthalten oder aufgrund dieser Satzung erlassen worden sind, kann nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden.

Diese Folge tritt nicht ein, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Gemeinde geltend gemacht wird.

Eine Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften kann abweichend davon stets geltend gemacht werden.