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08.04.2016

Bekanntmachung der Gemeinde Moraas

MORAAS
© Amt Hagenow-Land
  1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Moraas vom 21.03.2016

 

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung des Landes M-V vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777)  wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 18.02.2016 und nach Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende 6.Satzung zur Änderung Hauptsatzung erlassen:

Artikel I

Änderung der Satzung

 

Die Hauptsatzung vom 05.11.2008, zuletzt geändert durch die 5. Änderung vom 20.03.2015, wird im §4 Abs. 2 wie folgt neu gefasst:

 

  • 4 Abs. 2 wird neu gefasst:

Folgende ständige Ausschüsse werden gemäß § 36 KV M-V und dem § 1 Absätze 1 und 3

des Kommunalprüfungsgesetztes gebildet und besetzt:

 

Name                            Aufgabengebiet                  Gemeindevertreter       sachkundige                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Einwohner

  1. Ausschuss Flächennutzungsplanung,                        3                           1  

   zur weiteren             Wirtschaftsförderung, 

   Entwicklung der      Erteilung des gemeindlichen

   Infrastruktur            Einvernehmens nach BauGB,

                                   Straßen- und Wegebau,

                                   Denkmalpflege, Umwelt-

                                   und Naturschutz, Landschaftspflege

 

 

  1. Ausschuss für Jugend- und Kulturförderung, 3                          2         

   Jugend, Kultur,         Sportentwicklung, Sozialwesen

   Sport und

   Soziales

 

Gem. § 1 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalprüfungsgesetzes überträgt die Gemeinde

Moraas die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses auf das Amt

Hagenow-Land.

Artikel II

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Moraas, 21.03.2016

 

Quast                                                                        

Bürgermeister                                                       

 

Ein Verstoß gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in dieser Satzung enthalten oder aufgrund dieser Satzung erlassen worden sind, kann nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden.

Diese Folge tritt nicht ein, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Gemeinde geltend gemacht wird.

Eine Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften kann abweichend davon stets geltend gemacht werden.